Artikel 5 Ermittlung der Betreiber wesentlicher Dienste

EU-Recht Richtlinien Cybersicherheit von Netz- und Informationssystemen KAPITEL I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel 5

In Kraft seit 08. August 2016

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(1) Die Mitgliedstaaten ermitteln bis zum 9. November 2018 für jeden in Anhang II genannten Sektor und Teilsektor die Betreiber wesentlicher Dienste mit einer Niederlassung in ihrem Hoheitsgebiet.

(2) Die in Artikel 4 Nummer 4 genannten Kriterien zur Ermittlung von Betreibern wesentlicher Dienste sind folgende:

a) Eine Einrichtung stellt einen Dienst bereit, der für die Aufrechterhaltung kritischer gesellschaftlicher und/oder wirtschaftlicher Tätigkeiten unerlässlich ist;

b) die Bereitstellung dieses Dienstes ist abhängig von Netz- und Informationssystemen; und

c) ein Sicherheitsvorfall würde eine erhebliche Störung bei der Bereitstellung dieses Dienstes bewirken.

(3) Für die Zwecke des Absatzes 1 erstellt jeder Mitgliedstaat eine Liste der in Absatz 2 Buchstabe a genannten Dienste.

(4) Stellt eine Einrichtung einen in Absatz 2 Buchstabe a genannten Dienst in zwei oder mehr Mitgliedstaaten bereit, so nehmen diese Mitgliedstaaten für die Zwecke des Absatzes 1 Konsultationen miteinander auf. Diese Konsultation erfolgt, bevor eine Entscheidung über die Ermittlung getroffen wird.

(5) Die Mitgliedstaaten überprüfen die Liste der ermittelten Betreiber wesentlicher Dienste regelmäßig, mindestens jedoch alle zwei Jahre nach dem 9. Mai 2018, und aktualisieren diese gegebenenfalls.

(6) Im Einklang mit den in Artikel 11 genannten Aufgaben hat die Kooperationsgruppe die Aufgabe, die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, einen einheitlichen Ansatz für die Ermittlung der Betreiber wesentlicher Dienste zu verfolgen.

(7) Für die Zwecke der Überprüfung gemäß Artikel 23 übermitteln die Mitgliedstaaten bis zum 9. November 2018 und danach alle zwei Jahre der Kommission die Informationen, die sie benötigt, um die Umsetzung dieser Richtlinie zu bewerten, insbesondere ob die Mitgliedstaaten bei der Ermittlung der Betreiber wesentlicher Dienste einen einheitlichen Ansatz verfolgen. Diese Informationen müssen mindestens Folgendes umfassen:

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