Artikel 1 Gegenstand

EU-Recht Richtlinien Schutz kritischer Infrastrukturen Artikel 1

In Kraft seit 12. Januar 2009

Up-to-date

Durch diese Richtlinie wird ein Verfahren zur Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen („EKI“) sowie ein gemeinsamer Ansatz für die Bewertung der Notwendigkeit eines besseren Schutzes derartiger Infrastrukturen eingeführt, um zum Schutz der Menschen beizutragen.

Rückverweise

Art. 4 KSchG · KSchG · Konsumentenschutzgesetz

Art. 4 Artikel 4

…I Nr. 175/2021 , zu den §§ 7c, 7d, 8, 9, 9a, 13a, 28a und 41a , BGBl. Nr. 140/1979 ) Mit Artikel 2 und 3 dieses Bundesgesetzes werden die Richtlinie (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen, ABl. Nr…

Urteil des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 9. Juli 2026.#KFZ Kolak e.U. gegen GF.#Vorlage zur Vorabentscheidung – Verbraucherschutz – Richtlinie (EU) 2019/771 – Verträge über den Warenkauf – Art. 13 Abs. 4 Buchst. c – Abhilfen bei Vertragswidrigkeit der Ware – Begriff der Vertragswidrigkeit, die derart schwerwiegend ist, dass eine sofortige Preisminderung oder eine Beendigung des Kaufvertrags gerechtfertigt ist – Mangel in Bezug auf die Sicherheit der Ware – Kostengünstige Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der Ware.#Rechtssache C-307/25.—Gerichtshof Entscheidung

Rechtssache C-307/2509. Juli 2026

…durch P. Kienapfel und E. Schmidt als Bevollmächtigte, aufgrund der nach Anhörung des Generalanwalts ergangenen Entscheidung, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu entscheiden, folgendes Urteil 1 Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 13 Abs. 4 Buchst. c der Richtlinie (EU) 2019/771 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20…