Artikel 41 Aufhebung und Übergangsbestimmungen

EU-Recht Richtlinien EU-Abfallrichtlinie KAPITEL VII SCHLUSSBESTIMMUNGEN Artikel 41

In Kraft seit 12. Dezember 2008

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

Die Richtlinien 75/439/EWG, 91/689/EWG und 2006/12/EG werden mit Wirkung vom 12. Dezember 2010 aufgehoben.

Ab dem 12. Dezember 2008 gilt Folgendes:

a) Artikel 10 Absatz 4 der Richtlinie 75/439/EWG erhält folgenden Wortlaut:

b) Die Richtlinie 91/689/EWG wird wie folgt geändert:

c) Die Richtlinie 2006/12/EG wird wie folgt geändert:

Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind entsprechend der in Anhang V enthaltenen Entsprechungstabelle zu verstehen.

Rückverweise

Keine Ergebnisse gefunden