(1) 6. Dezember 2001
ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 55. Geändert durch den Beschluss EZB/2003/22 (ABl. L 9 vom 15.1.2004, S. 39).
1. Mai 2004
31. Mai 2004
1. Mai 2004
30. April 2004
1. Januar 2004
30. April 2004
1. Mai 2004
31. Dezember 2004
1. Mai 2004
31. Dezember 2004
1. Mai 2004
1. Januar 2004
30. April 2004
1. Mai 2004
30. Juni 2004
(2) Bezüglich des Zeitraums vom 1. Januar 2004 bis zum 30. April 2004 werden die zusammengelegten monetären Einkünfte der NZBen, die Zinsen für die Forderungen der NZBen, die den an die EZB übertragenen Währungsreserven entsprechen, sowie die Zinsen für die Intra-Eurosystem-Salden aus dem Euro-Banknotenumlauf gemäß den am 30. April 2004 geltenden Gewichtsanteilen im Schlüssel für die Kapitalzeichnung zugeordnet und verteilt. Die EZB-Seigniorage-Einkünfte für das erste Quartal 2004 werden gemäß den am 30. April 2004 geltenden Gewichtsanteilen im Schlüssel für die Kapitalzeichnung und die EZB-Seigniorage-Einkünfte für das zweite Quartal 2004 gemäß den ab dem 1. Mai 2004 geltenden Gewichtsanteilen im Schlüssel für die Kapitalzeichnung verteilt.
(3) Der Nettogewinn bzw. -verlust der EZB für das Geschäftsjahr 2004 wird auf der Grundlage der ab dem 1. Mai 2004 geltenden Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung verteilt.
(4) Wenn die EZB am Ende des Jahres 2004 aufgrund von Berechnungen zu dem Schluss kommt, dass ein Gesamtverlust für das Geschäftsjahr 2004 wahrscheinlich ist, oder der voraussichtliche Nettogewinn geringer ist als der Betrag der im ganzen Jahr erwirtschafteten EZB-Seigniorage-Einkünfte, so behält die EZB die EZB-Seigniorage-Einkünfte für das vierte Quartal 2004 ein. Je nach Höhe des geschätzten Verlusts fordert die EZB auch, dass Gewinnvorauszahlungen aus den EZB-Seigniorage-Einkünften, die im dritten, zweiten und ersten Quartal 2004 erwirtschaftet wurden, teilweise oder vollständig zurückgezahlt werden — und zwar in der vorgenannten Reihenfolge — bis der Verlust ausgeglichen ist. Wenn die EZB im Geschäftsjahr 2004 einen Verlust macht und die im Geschäftsjahr 2004 erwirtschafteten EZB-Seigniorage-Einkünfte nicht zur Deckung des Verlusts ausreichen, so zahlt sie den Verlust wie folgt:
EUR-Lex