Anl. 1 — Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

Nr.	Tätigkeit	Kapazitätsschwellen-wert (Spalte 1)	Mitarbeiter-schwellenwert (Spalte 2)
1.	Energiesektor
a)	Mineralöl- und Gasraffinerien	*	10 Mitarbeiter
b)	Vergasungs- und Verflüssigungsanlagen	*
c)	Wärmekraftwerke und andere Feuerungsanlagen	mit einer Feuerungs-wärmeleistung von 50 Megawatt (MW)
d)	Kokereien	*
e)	Anlagen zum Mahlen von Kohle	mit einer Kapazität von 1 t pro Stunde
f)	Anlagen zur Herstellung von Kohleprodukten und festen, rauchfreien Brennstoffen	*
2.	Herstellung und Verarbeitung von Metallen
a)	Röst- oder Sinteranlagen für Metallerz (einschließlich sulfidischer Erze)	*	10 Mitarbeiter
b)	Anlagen für die Herstellung von Roheisen oder Stahl (Primär- oder Sekundärschmelzung) einschließlich Stranggießen	mit einer Kapazität von 2,5 t pro Stunde
c)	Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch
	i) Warmwalzen	mit einer Kapazität von 20 t Rohstahl pro Stunde
	ii) Schmieden mit Hämmern	mit einer Schlagenergie von 50 Kilojoule pro Hammer bei einer Wärmeleistung von über 20 MW
	iii) Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten	mit einer Verarbei-tungskapazität von 2 t Rohstahl pro Stunde
d)	Eisenmetallgießereien	mit einer Produktionskapazität von 20 t pro Tag
e)	Anlagen i) zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren	*
	ii) zum Schmelzen, einschließlich Legieren, von Nichteisenmetallen, darunter auch Wiedergewinnungsprodukten (Raffination, Gießen usw.)	mit einer Schmelz-kapazität von 4 t pro Tag bei Blei und Kadmium oder 20 t pro Tag bei allen anderen Metallen
f)	Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren	wenn das Wirkbad-volumen 30 m³ beträgt
3.	Mineralverarbeitende Industrie
a)	Untertage-Bergbau und damit verbundene Tätigkeiten	*	10 Mitarbeiter
b)	Tagebau	wenn die Oberfläche des Abbaugebiets 25 ha entspricht
c)	Anlagen zur Herstellung von
	i) Zementklinkern in Drehrohröfen	mit einer Produktions-kapazität von 500 t pro Tag
	ii) Kalk in Drehrohröfen	mit einer Produktions-kapazität von über 50 t pro Tag
	iii) Zementklinkern oder Kalk in anderen Öfen	mit einer Produktions-kapazität von 50 t pro Tag
d)	Anlagen zur Gewinnung von Asbest und zur Herstellung von Erzeugnissen aus Asbest	*
e)	Anlagen zur Herstellung von Glas einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern	mit einer Schmelzka-pazität von 20 t pro Tag
f)	Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschließlich der Herstellung von Mineralfasern	mit einer Schmelzka-pazität von 20 t pro Tag
g)	Anlagen zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen durch Brennen, und zwar insbesondere von Dachziegeln, Ziegelsteinen, feuerfesten Steinen, Fliesen, Steinzeug oder Porzellan	mit einer Produktions-kapazität von 75 t pro Tag oder einer Ofen-kapazität von 4 m³ und einer Besatzdichte pro Ofen von 300 kg/m³
4.	Chemische Industrie
a)	Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von organischen Grundchemikalien wie	*	10 Mitarbeiter
	i) einfachen Kohlenwasserstoffen (linearen oder ringförmigen, gesättigten oder ungesättigten, aliphatischen oder aromatischen)
	ii) sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen, insbesondere Alkoholen, Aldehyden, Ketonen, Carbonsäuren, Estern, Acetaten, Ethern, Peroxiden, Epoxidharzen
	iii) schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen
	iv) stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen, insbesondere Aminen, Amiden, Nitroso-, Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrilen, Cyanaten, Isocyanaten
	v) phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen
	vi) halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen
	vii) metallorganischen Verbindungen
	viii) Basiskunststoffen (Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis)
	ix) synthetischen Kautschuken
	x) Farbstoffen und Pigmenten
	xi) Tensiden
b)	Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von anorganischen Grundchemikalien wie	*
	i) von Gasen wie Ammoniak, Chlor oder Chlorwasserstoff, Fluor oder Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen
	ii) von Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefeligen Säuren
	iii) von Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid
	iv) von Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat
	v) von Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen wie Kalziumkarbid, Silicium, Siliciumkarbid
c)	Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff- oder Mehrnährstoffdünger)	*
d)	Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und von Bioziden	*	10 Mitarbeiter
e)	Anlagen zur industriellen Herstellung von Grundarzneimitteln unter Verwendung eines chemischen oder biologischen Verfahrens	*
f)	Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von Explosivstoffen und Feuerwerksmaterial	*
5.	Abfall und Abwasserwirtschaft
a)	Anlagen zur Verbrennung, Pyrolyse, Verwertung, chemischen Behandlung oder Deponierung gefährlicher Abfälle	mit einer Aufnahme-kapazität von 10 t pro Tag	10 Mitarbeiter
b)	Anlagen zur Verbrennung von Siedlungsabfall	mit einer Kapazität von 3 t pro Stunde
c)	Anlagen zur Beseitigung ungefährlicher Abfälle	mit einer Kapazität von 50 t pro Tag
d)	Deponien (mit Ausnahme der Deponien für Inertabfälle)	mit einer Aufnahme-kapazität von 10 t pro Tag oder mit einer Gesamtkapazität von 25 000 t
e)	Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern und tierischen Abfällen	mit einer Ver-arbeitungskapazität von 10 t pro Tag
f)	Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen	mit einer Kapazität von 100 000 Einwohner-gleichwerten
g)	Eigenständig betriebene Industrieabwasserbe-handlungsanlagen für eine oder mehrere der in diesem Anhang beschriebenen Tätigkeiten	mit einer Kapazität von 10 000 m 3 pro Tag
6.	Papier und Holz
a)	Industrieanlagen für die Herstellung von Zellstoff aus Holz oder anderen Faserstoffen	*	10 Mitarbeiter
b)	Industrieanlagen für die Herstellung von Papier und Pappe und sonstigen primären Holzprodukten (wie Spanplatten, Faserplatten und Sperrholz)	mit einer Produktions-kapazität von 20 t pro Tag
c)	Industrieanlagen für den Schutz von Holz und Holzprodukten mit Chemikalien	mit einer Produktions-kapazität von 50 m³ pro Tag
7.	Intensive Tierhaltung und Aquakultur
a)	Anlagen zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen	i) mit 40 000 Plätzen für Geflügel	10 Mitarbeiter
		ii) mit 2 000 Plätzen für Mastschweine (über 30 kg)
		iii) mit 750 Plätzen für Sauen
b)	Intensive Aquakultur	1000 t Fisch und Schalentiere pro Jahr
8.	Tierische und pflanzliche Produkte aus dem Lebensmittel und Getränkesektor
a)	Anlagen zum Schlachten	mit einer Schlacht-kapazität (Tierkörper) von 50 t pro Tag	10 Mitarbeiter
b)	Behandlungs- und Verarbeitungsanlagen zur Herstellung von Nahrungsmittel- und Getränkeerzeugnissen aus
	i) tierischen Rohstoffen (mit Ausnahme von Milch)	mit einer Produktions-kapazität von 75 t Fertigerzeugnissen pro Tag
	ii) pflanzlichen Rohstoffen	mit einer Produktions-kapazität von 300 t Fertigerzeugnissen pro Tag (Vierteljahres-durchschnittswert)
c)	Anlagen zur Behandlung und Verarbeitung von Milch	mit einer Aufnahme-kapazität von 200 t pro Tag (Jahresdurch-schnittswert)
9.	Sonstige Tätigkeiten
a)	Anlagen zur Vorbehandlung (zum Beispiel Waschen, Bleichen, Mercerisieren) oder zum Färben von Fasern oder Textilien	mit einer Verarbei-tungskapazität von 10 t pro Tag
b)	Anlagen zum Gerben von Häuten oder Fellen	mit einer Verarbei-tungskapazität von 12 t Fertigerzeugnissen pro Tag
c)	Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken	mit einer Verbrauchs-kapazität von 150 kg Lösungsmitteln pro Stunde oder 200 t pro Jahr
d)	Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren	*
e)	Anlagen für den Bau von und zum Lackieren oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen	mit einer Kapazität für 100 m lange Schiffe	10 Mitarbeiter

Erläuternde Anmerkungen:

Spalte 1 enthält die in Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a genannten Kapazitätsschwellenwerte.

Ein Sternchen (*) bedeutet, dass kein Kapazitätsschwellenwert gilt (alle Anlagen sind meldepflichtig).

Spalte 2 enthält die in Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b genannten Mitarbeiterschwellenwerte.

„10 Mitarbeiter“ bedeutet das Äquivalent von 10 Vollzeitbeschäftigten.