BundesrechtInternationale VerträgeProtokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten

In Kraft seit 01. Mai 2006
Up-to-date

Der Rat der Europäischen Union hat gemäß Art. 6 Abs. 2 und Abs. 6 der Akte zum Beitrittsvertrag 2003 (BGBl. III Nr. 20/2004) im Namen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union den nachstehenden Staatsvertrag abgeschlossen, bei dem daher auch die Republik Österreich Vertragspartei ist:

Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union ist das Protokoll gemäß dessen Art. 13 Abs. 1 mit 1. Mai 2006 in Kraft getreten.

Das Protokoll wurde im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. Nr. L 149 vom 2. Juni 2006 S. 2, veröffentlicht.