(1) Im Sinne dieses Abkommens, wenn der Zusammenhang nichts anderes erfordert,
a) bedeutet der Ausdruck “Österreich” die Republik Österreich;
b) bedeutet der Ausdruck “Usbekistan” die Republik Usbekistan; im geografischen Sinn verwendet, bedeutet er das Staatsgebiet der Republik Usbekistan, einschließlich der Küstengewässer und des Luftraumes, in dem die Republik Usbekistan gemäß dem innerstaatlichen Recht und in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht Hoheitsrechte und Jurisdiktion ausüben kann, einschließlich dem Recht auf Nutzung des Untergrundes und der Bodenschätze;
c) bedeuten die Ausdrücke “ein Vertragsstaat” und “der andere Vertragsstaat”, je nachdem, Österreich oder Usbekistan;
d) umfasst der Ausdruck “Person” natürliche Personen, Gesellschaften und alle anderen Personenvereinigungen;
e) bedeutet der Ausdruck “Gesellschaft” juristische Personen oder Rechtsträger, die für die Besteuerung wie juristische Personen behandelt werden;
f) bedeuten die Ausdrücke “Unternehmen eines Vertragsstaats” und “Unternehmen des anderen Vertragsstaats”, je nachdem, ein Unternehmen, das von einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person betrieben wird, oder ein Unternehmen, das von einer im anderen Vertragsstaat ansässigen Person betrieben wird;
g) bedeutet der Ausdruck “internationaler Verkehr” jede Beförderung mit einem Seeschiff oder Luftfahrzeug, das von einem Unternehmen eines Vertragsstaats betrieben wird, es sei denn, das Seeschiff oder Luftfahrzeug wird ausschließlich zwischen Orten im anderen Vertragsstaat betrieben;
h) bedeutet der Ausdruck “zuständige Behörde”
i) in Österreich: den Bundesminister für Finanzen oder dessen bevollmächtigten Vertreter;
ii) in Usbekistan: den Vorsitzenden des staatlichen Steuerkomitees oder dessen bevollmächtigten Vertreter, und
i) bedeutet der Ausdruck “Staatsangehöriger”
i) jede natürliche Person, die die Staatsangehörigkeit eines Vertragsstaats besitzt;
ii) jede juristische Person, Personengesellschaft und andere Personenvereinigung, die nach dem in einem Vertragsstaat geltenden Recht errichtet worden ist.
(2) Bei der Anwendung des Abkommens durch einen Vertragsstaat hat, wenn der Zusammenhang nichts anderes erfordert, jeder im Abkommen nicht definierte Ausdruck die Bedeutung, die ihm nach dem Recht dieses Staates über die Steuern zukommt, für die das Abkommen gilt.
Keine Verweise gefunden
Rückverweise
