Für die Anwendung dieses Übereinkommens
1. bedeutet der Ausdruck „zweiseitiges Abkommen“ jedes der im Anhang 4 angeführten Abkommen im Bereich der Sozialen Sicherheit;
2. hat der Ausdruck „Staatsangehöriger“ die im Anhang 1 festgelegte Bedeutung;
3. bedeutet der Ausdruck „Flüchtling“ einen Flüchtling im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge;
4. bedeutet der Ausdruck „Staatenloser“ einen Staatenlosen im Sinne des Abkommens vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen;
5. bedeutet der Ausdruck „Rechtsvorschriften“ die Gesetze, Verordnungen und Satzungen, die sich auf im Anhang bezeichnete Systeme der Sozialen Sicherheit der Vertragsstaaten beziehen;
6. bezeichnet der Ausdruck „zuständige Behörde“ die im Anhang 3 angeführten Behörden;
7. bedeutet der Ausdruck „Rente“ oder „Pension“ eine Rente oder Pension einschließlich aller Zuschläge, Zuschüsse und Erhöhungen.
Keine Verweise gefunden
Rückverweise
