Art. 11 — Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle | GesetzeFinden.at

Bundesrecht Internationale Verträge Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle ARTIKEL 11 Revision der Artikel 1 bis 4 und 9 bis 15 Art. 11

Art. 11

In Kraft seit 26. September 1990

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Art. 11 — Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle

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Gliederung

ARTIKEL 11 Revision der Artikel 1 bis 4 und 9 bis 15

Art. 11

Rückverweise

(1) Die Artikel 1 bis 4 und 9 bis 15 dieses Abkommens können Revisionen unterzogen werden, um wünschenswerte Verbesserungen einzuführen.

(2) Jede Revision soll Gegenstand einer Konferenz sein, die zwischen den Delegierten der Mitgliedländer des besonderen Verbandes stattfindet.

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