§ 11 Kanzlei der Volksanwaltschaft
In Kraft seit 12. September 2018
Up-to-date
Die Kanzlei der Volksanwaltschaft gliedert sich in die Geschäftsbereiche der Mitglieder der Volksanwaltschaft und die Verwaltungskanzlei.
Rückverweise
GeO der VA 2018 · Geschäftsordnung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen, des Menschenrechtsbeirates und der Rentenkommission
§ 21 Leitung
…ihren Tätigkeitbereich betreffenden Besprechungen der Volksanwaltschaft und des Menschenrechtsbeirates über deren Einladung teilzunehmen, 4. Besuchsprogramme für die Kommission zur Erfüllung der Aufgaben gemäß § 11 Abs. 1 des Volksanwaltschaftsgesetzes 1982 unter Berücksichtigung der generellen Prüfschwerpunkte nach Maßgabe der jeweiligen budgetären Obergrenze zu erstellen, 5. über die Vornahme von…
§ 9 Angelegenheiten der kollegialen Beschlussfassung
…Prüfschwerpunkte und die Bildung überregionaler Kommissionsdelegationen zur Schwerpunktprüfung, 9. die vierteljährliche Festlegung der budgetären Obergrenze für jede Kommission zur Erfüllung der Aufgaben gemäß § 11 Abs. 1 des Volksanwaltschaftsgesetzes 1982, 10. die Durchführung der jährlichen Tagung aller Kommissionsmitglieder, 11. die Beschlussfassung über Vorschläge des Menschenrechtsbeirates zur Gewährleistung einheitlicher…
§ 22 Durchführung der Besuche und Überprüfungen
…budgetären Obergrenze auch Kommissionsmitglieder anderer Kommissionen hinzuziehen. (2) Die Besuche und Überprüfungen erfolgen gemäß den von den Kommissionen zur Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß § 11 Abs. 1 des Volksanwaltschaftsgesetzes 1982 und unter Berücksichtigung genereller Prüfschwerpunkte gemäß § 13 Abs. 3 des Volksanwaltschaftsgesetzes 1982 festgelegten Besuchsprogrammen…
§ 26 Aufgaben
…1) Dem Menschenrechtsbeirat obliegt: 1. die Beratung der Volksanwaltschaft in Angelegenheiten des § 11 Abs. 1 Volksanwaltschaftsgesetz 1982, insbesondere bei der Festlegung genereller Prüfschwerpunkte sowie vor der Erstattung von Missstandsfeststellungen und Empfehlungen; 2. die Erstattung von Vorschlägen…