RKO0000046 – LG Korneuburg Rechtssatz

Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit EUR 209,87 (darin EUR 33,51 USt) bestimmten Kosten der Berufungsbeant-wortung zu Handen der Klagevertreter zu ersetzen. Die Revision ist jedenfalls unzulässig. …

Entscheidungsgründe: Der Kläger verfügte über eine bestätigte Buchung für den von der Beklagten durchzuführenden Flug OS 905 von Wien (VIE) nach Innsbruck (INN) am 17.01.2020 mit den geplanten Flugzeiten 12:55 Uhr bis 13:55 Uhr. Die Beklagte annullierte den Flug weniger als sieben Tage vor der gepla…

Die Berufung ist nicht berechtigt. Ein Luftfahrtunternehmen kann sich gemäß Art 5 Abs 3 EU-FluggastVO nur dann von der Zahlung einer Ausgleichsleistung nach Art 7 Abs 1 EU-FluggastVO befreien, wenn es nachweist, dass [a] ein außergewöhnlicher Umstand vorlag, [b] die Annullierung (oder große Verspätu…

Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei zu Handen der Klage-vertreter binnen 14 Tagen die mit EUR 233,78 bestimmten Kosten des Beru-fungsverfahrens zu ersetzen. Die Revision ist jedenfalls unzulässig. …

entscheidungsgründe: Der Fluggast S***** B***** verfügte über eine bestätigte Buchung bei der Beklagten für die Flugverbindung – OS 458 von London nach Wien am 18.10.2019, mit einer planmäßigen Abflugzeit um 05:00 Uhr UTC und einer planmäßigen Ankunftszeit um 07:15 Uhr UTC, sowie – OS 661 von Wien n…

Die Berufung ist nicht berechtigt. Vorweg ist festzuhalten, dass die Rechtsrüge nur dann gesetzmäßig ausgeführt ist, wenn sie vom festgestellten Sachverhalt ausgeht. Weichen die Ausführungen zum Berufungsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung von den Tatsachenfeststellungen ab, können sie ins…

Der Berufung wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und dem Erstgericht die neuerliche Entscheidung nach allfälliger Verfahrensergänzung aufgetragen. Die Kosten des Berufungsverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten. Die beklagte Partei wird mit ihrem Rekurs auf die Aufhebung der an…

begründung: Die Klägerin verfügte über eine bestätigte Buchung für den von der Beklagten durchgeführten Flug OE 128 von Wien (VIE) nach Stockholm-Skavsta (NYO) am 15.11.2019 mit einer planmäßigen Abflugzeit um 05:20 Uhr UTC und einer planmäßigen Ankunftszeit um 07:25 Uhr UTC. Der Flug startete tatsä…

[I] Die Berufung ist im Sinne des Aufhebungsantrags berechtigt. Die Berufungswerberin argumentiert zusammengefasst, dass das Erstgericht verkannt habe, dass die Fragen, ob einerseits eine Entscheidung des Piloten ohne grobe Fehler erfolgt sei, und ob andererseits diese Entscheidung durch außergewöhn…