JudikaturJustizRKO0000042

RKO0000042 – LG Korneuburg Rechtssatz

Rechtssatz
03. November 2022

RKO0000042 – LG Korneuburg Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Frage, ob zwei Flughäfen zueinander in dem in Art 8 Abs 3 EU-FluggastVO beschriebenen Verhältnis stehen (vgl EuGH C-826/19), ist eine Tatsachenfrage, zu der von der Partei, die sich darauf beruft, mangels Gerichtsnotorietät (schon in erster Instanz) entsprechende Prozessbehauptungen aufzustellen sind.

Entscheidung
1

  • 22R115/22z—LG Korneuburg Entscheidung

    03. November 2022
    Spruch

    Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit EUR 176,28 (darin EUR 29,38 USt) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens binnen 14 Tagen zu Handen der Klagevertreterin zu ersetzen. Die Revision ist jedenfalls unzulässig. …

    Text

    ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE: Der Kläger verfügte über eine bestätigte Buchung für den von der Beklagten durchgeführten Flug OS 792 von Bukarest nach Wien am 23.02.2020 mit den planmäßigen Flugzeiten 18:35 Uhr bis 19:20 Uhr. Der Flug startete in Bukarest verspätet um 19:08 Uhr und wurde letztlich nach Bratis…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Berufung ist nicht berechtigt. Die Berufungswerberin moniert, dass im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH vom 22.04.2021 zu C-862/19 die Ausweichlandung des Fluges Bratislava einer Annullierung nicht gleichzuhalten sei, weil der Flughafen Bratislava und der Flughafen Wien dieselbe Region bedi…