JudikaturJustizRI0100204

RI0100204 – OLG Innsbruck Rechtssatz

Rechtssatz
20. Dezember 2023

RI0100204 – OLG Innsbruck Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Sogenannte „Verteil- oder Unproduktivitätszeiten“, in denen tatsächlich keine oder sehr geringe/abgeschwächte Arbeitsleistungen erbracht wurden, müssen sich aus den (in der Regel auf dem berufskundlichen oder leistungsphysiologischen Gutachten beruhenden) Feststellungen zum konkreten Arbeitsprofil des Versicherten ergeben, um in die Kalorienbeurteilung nach § 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsV einfließen zu können.

Entscheidung
1

  • 23Rs51/23f—OLG Innsbruck Entscheidung

    20. Dezember 2023
    Spruch

    Der Berufung wird k e i n e Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen zu Handen des Klagsvertreters die mit EUR 731,90 (darin enthalten EUR 121,98 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens zu ersetzen. Die (ordentliche) Revision ist n i c h…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Kläger war im verfahrensgegenständlichen Zeitraum bei der E* G* GmbH als Operationsassistent in der H* beschäftigt. Am 28.12.2020 beantragte er bei der Beklagten, diese Tätigkeit für den Zeitraum 1.9.2003 bis 31.12.2020 als Schwerarbeit anzuerkennen. Mit dem teilweise angefo…

    Rechtliche Beurteilung

    A. Zur Mängelrüge: 1.: Vorauszuschicken ist, dass - wie in der Berufung zutreffend erkannt wird - die Anfechtung von in eine Ausfertigung mit dem Urteil aufgenommenen Beschlüssen über die Abweisung von Beweisanträgen mit Berufung, genauer wie im Rechtsmittel der Beklagten zutreffend ausgeführt als T…