BundesrechtVerordnungenGeschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz§ 456

§ 456 Grundbuchsstücke ohne bücherliche Eintragung

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§ 456 Grundbuchsstücke ohne bücherliche Eintragung — Geo.

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Entscheidungen
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Rechtssätze
1

Anmerkung

ÜR: Art. II § 2, BGBl. Nr. 423/1991.

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 264/1951 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 423/1991

Inkrafttretungsdatum

01. September 1991

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12004301

Zuletzt nach Updates gesucht am

Ist bei einem Stück, das in das Tagebuch für Grundbuchsstücke eingetragen ist, zufolge der Erledigung keine Eintragung im Grundbuch vorzunehmen, so hat der Rechtspfleger (Richter) die Löschung der Plombe schriftlich anzuordnen. Das erledigte Grundbuchsstück steht der Erledigung späterer Grundbuchsstücke nicht mehr im Wege. Im Tagebuch ist die Sache automationsunterstützt abzustreichen.

Entscheidungen
1

  • 8 Ob 39/66—OGH Entscheidung

    15. Februar 1966
    • Rechtssätze
    1

  • RS0059564—OGH Rechtssatz

    15. Februar 1966·1 Entscheidung

    Die Löschung der Bleistiftmarke ist auch durchzuführen, wenn eine bücherliche Eintragung nur gegen Erlag einer Sicherstellung bewilligt wird, der Erlag aber noch nicht erfolgt ist (siehe Anmerkung 3 zu § 119 GV in Dittrich - Nagy - Peters - Sattler, das österreichische Grundbuchsrecht, 2.Auflage, Seite 479).