Ra 2017/21/0174 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Antrag auf internationalen Schutz eines kurdischen Staatsangehörigen aus der Türkei in Österreich abgelehnt—BVwG Entscheidung

I403 2296979-121. Oktober 2024

…ende „Erlöschen“ einer Rückkehrentscheidung und der mit ihr im Zusammenhang stehenden Aussprüche durch den Erwerb eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts, VwGH 14.11.2017, Ra 2017/21/0151, Rn. 14, und VwGH 21.6.2022, Ra 2022/22/0058, Rn. 10). Die Beschwerde erweist sich daher insoweit als unbegründet, sodass sie auch hinsichtlich Spruchpunkt IV. des angefochte…

L525 2223443-1—BVwG Entscheidung

17. Oktober 2024

…auf die wechselseitigen Beziehungen eines Elternteils und seines Kindes und auf die im Entscheidungszeitpunkt absehbaren zukünftigen Entwicklungen Bedacht zu nehmen (vgl. zuletzt VwGH vom 11.11.2021, Ra 2021/21/0174). Die Berücksichtigung des Kindeswohls stellt im Kontext aufenthaltsbeendender Maßnahmen lediglich einen Aspekt im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung dar; das Kindeswohl ist daher bei der Abwägung…

I403 2298533-1—BVwG Entscheidung

18. Dezember 2024

…das ex lege eintretende „Erlöschen“ einer Rückkehrentscheidung und der mit ihr im Zusammenhang stehenden Aussprüche durch den Erwerb eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts, VwGH 14.11.2017, Ra 2017/21/0151, Rn. 14, und VwGH 21.06.2022, Ra 2022/22/0058, Rn. 10). Wird die Rückkehrentscheidung gegenstandslos, so erfasst das auch, wie gerade erwähnt, die damit…

Ra 2023/22/0051—VwGH Entscheidung

12. Dezember 2024

…vgl. VwGH 12.7.2021, Ra 2019/21/0328, Rn. 12; VwGH 18.2.2021, Ra 2020/21/0495, 0496; VwGH 25.1.2018, Ra 2017/21/0247, Rn. 10, jeweils mwN), ohne dass die behauptete Unionsrechtswidrigkeit vorläge (zum unionsrechtlichen Bezug dieser Bestimmung vgl. etwa VwGH 5.4.2022, Ra …

W298 2259053-2—BVwG Entscheidung

10. Januar 2025

…dem Gesichtspunkt entschiedene Sache vorgenommenen Antragszurückweisung nach § 58 Abs. 10 (zweiter Fall) AsylG 2005 ist jener der Erlassung des behördlichen Bescheides (vgl. VwGH 26.6.2020, Ra 2017/22/0183), wonach für diese Prüfung jene Umstände maßgeblich sind, die bis zum erstinstanzlichen Zurückweisungsbescheid eingetreten sind). (VwGH vom 23.10.2024, Ra 2023/17/0174) Es…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen wegen Verfolgung durch die Gülen-Bewegung und Erdbebenfolgen—BVwG Entscheidung

I423 2294351-121. Oktober 2024

…t einer maßgeblichen Wahrscheinlichkeit mit Verfolgungshandlungen rechnen müsste (Aktualität der Verfolgung; vgl. VwGH 06.04.2020, Ra 2019/01/0443; VwGH 25.09.2018, Ra 2017/01/0203). 3.1.2. Anwendung der Rechtslage auf den gegenständlichen Fall Nicht jede diskriminierende Maßnahme gegen eine Person ist als "Verfolgung" iSd Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK anzusehen, sondern nur solche, di…

W298 2304720-1—BVwG Entscheidung

09. Januar 2025

…dem Gesichtspunkt entschiedene Sache vorgenommenen Antragszurückweisung nach § 58 Abs. 10 (zweiter Fall) AsylG 2005 ist jener der Erlassung des behördlichen Bescheides (vgl. VwGH 26.6.2020, Ra 2017/22/0183), wonach für diese Prüfung jene Umstände maßgeblich sind, die bis zum erstinstanzlichen Zurückweisungsbescheid eingetreten sind). (VwGH vom 23.10.2024, Ra 2023/17/0174) Es…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Abstammung in Österreich—BVwG Entscheidung

L508 2298150-115. Oktober 2024

…nstellationen, zutreffen, was dann gegebenenfalls - nach Vornahme einer Beurteilung im Einzelfall - die Erlassung eines Einreiseverbots rechtfertigen kann (vgl. VwGH 16.05.2019, Ra 2019/21/0104; vgl. VwGH 24.05.2018, Ra 2017/19/0311; zu § 53 Abs. 2 FrPolG 2005: VwGH 16.05.2019, Ra 2019/21/0104). So wird in der Entscheidung des VwGH vom 19.06.2020, Zl. Ra 2019/19/0436-9 festgehalten, dass § 5…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen wegen Blutrache abgelehnt—BVwG Entscheidung

I413 2295141-117. Oktober 2024

… Wahrscheinlichkeit mit Verfolgungshandlungen rechnen müsste (Aktualität der Verfolgung; vgl VwGH 06.04.2020, Ra 2019/01/0443; 25.09.2018, Ra 2017/01/0203). 3.1.2. Anwendung der Rechtslage auf den gegenstndlichen Fall Zu dem Vorbringen betreffend eine vermeintliche Blutfehde bleibt zunächst festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer – wie oben in II.2.2.1. dargelegt – nicht gelungen ist eine solch…

Anträge auf internationalen Schutz eines türkischen Ehepaars abgelehnt—BVwG Entscheidung

I413 2295903-118. Oktober 2024

…keit mit Verfolgungshandlungen rechnen müsste (Aktualität der Verfolgung; vgl VwGH 06.04.2020, Ra 2019/01/0443; 25.09.2018, Ra 2017/01/0203). 3.1.2. Anwendung der Rechtslage auf den gegenständlichen Fall Wie oben in II.2.2. dargelegt ist es der Zweitbeschwerdeführerin nicht gelungen, eine asylrelevante Verfolgung ihrer Person glaubhaft zu machen. Auch dem Zweitbeschwerdeführer ist es nicht g…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Ehepaars abgelehnt—BVwG Entscheidung

I413 2295902-118. Oktober 2024