RS0071549 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob108/04z—OGH Entscheidung

29. Oktober 2004

… 49/01h, 7 Ob 245/02h, 2 Ob 311/03d, SZ 65/149, SZ 67/105, RIS Justiz RS0071549 ua). Die Pflicht zur Warnung vor gefährlichen Eigenschaften des Produktes besteht aber nur bei einem Schutzbedürfnis des Verbrauchers. Ein solches ist dann gegeben, wenn der…

7Ob31/13d—OGH Entscheidung

03. Juli 2013

…PHG vor, also eine unzureichende Darbietung des Produkts (vgl RIS Justiz RS0107606). Der Hersteller muss den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produkts hinweisen (RIS Justiz RS0071549, RS0111166). Es ist zwar richtig, dass das PHG nur den Ersatz von Schäden vorsieht, wenn sie nicht ein Unternehmer erlitten hat (§ 2 Z…

10Ob8/18a—OGH Entscheidung

20. Februar 2018

…ab. Die außerordentliche Revision ist nicht zulässig. 1. Zur Instruktionspflicht des Herstellers gehört es, den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produkts hinzuweisen (RIS Justiz RS0071549 [T1]). Der Hersteller hat den jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik ausreichend zu beobachten und nach Bekanntwerden der Nebenwirkungen durch ausdrückliche Warnung seiner Instruktionspflicht nachzukommen…

4Ob61/20d—OGH Entscheidung

20. Mai 2020

…relevanten, dritten Kategorie macht die unzureichende Darbietung das Produkt fehlerhaft. Im Rahmen seiner Instruktionspflicht hat der Hersteller den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produkts hinzuweisen (RS0071549), wenn die berechtigten Sicherheitserwartungen des idealtypisch durchschnittlichen Produktbenützers eine solche Warnung verlangen (RS0071543). Ob bestimmte Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach der Kasuistik des…

6Ob73/04k—OGH Entscheidung

23. September 2004

…des Herstellers gehört es, den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produkts hinzuweisen. Der Hersteller hat unter Umständen selbst vor widmungswidrigem Gebrauch zu warnen (RIS Justiz RS0071549). Er hat auch unterhalb der Schwelle der "Sozialüblichkeit" mit bestimmten Verbrauchergewohnheiten zu rechnen, solange es sich nicht bloß um einen theoretisch denkbaren, sondern um einen…

8Ob35/20k—OGH Entscheidung

29. Juni 2020

…RS0107606). Ob die maßgebenden Sicherheitserwartungen erfüllt sind bzw ob und welche Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (RS0107610 [T10; T12]; RS0071549 [T5]). Diese Fragen begründen daher – ausgenommen den Fall einer hier nicht vorliegenden korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung – keine erhebliche Rechtsfrage. 2.1 Es trifft zu, dass…

2Ob311/03d—OGH Entscheidung

15. Januar 2004

…Sinne des § 5 PHG. Zur Instruktionspflicht des Herstellers gehört es daher, den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produktes hinzuweisen (SZ 65/149; RIS Justiz RS0071549 uva). Die Pflicht zur Warnung vor gefährlichen Eigenschaften des Produkts besteht aber nur bei einem Schutzbedürfnis des Verbrauchers. Ein solches ist nur dann gegeben, wenn…

5Ob152/21w—OGH Entscheidung

16. September 2021

… 3). Ob die se erfüllt sind bzw ob und welche Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach den Umständen des Einzelfalls (RS0107610 [T10; T12]; RS0071549 [T5]). [5] 1.2 Nach den – den Obersten Gerichtshof bindenden – Feststellungen entsprachen sowohl die Konstruktion des konkreten Bindungstyps als auch die von der…

Haftung für Wasserschaden durch fehlerhafte Wasserzählerverschraubung—OLG Wien Entscheidung

2R175/24f30. Januar 2025

…Fragen der Erfüllung der maßgebenden Sicherheitserwartungen, der Erforderlichkeit von Produktinstruktionen und des Vorliegens bzw des Ausmaßes eines Mitverschuldens sind solche des Einzelfalles (vgl RS0107610 T10, RS0071549 T5, 1 Ob 62/11s). …

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