Bundesrecht
Bundesgesetze
Zivilprozessordnung
§ 456

§ 456 §. 456.

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§ 456 §. 456. — ZPO

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Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

RGBl. Nr. 113/1895

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1898

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12020597

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Auf Grund des in der Klage gestellten Begehrens, im Sinne der §§. 340 bis 342 a. b. G. B. ein Verbot zu erlassen, hat der Richter sogleich bei Erledigung der Klage ohne Einvernehmung des Gegners das Erforderliche zu verfügen.

Entscheidungen
2

  • 1Ob6/00i—OGH Entscheidung

    28. April 2000
    Spruch

    1. Die Revisionsrekursbeantwortung wird zurückgewiesen. 2. Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die beantragte einstweilige Verfügung wie folgt erlassen wird: "Den Gegnern der gefährdeten Partei wird bis zur rechtskräftigen Beendigung…

    Text

    Begründung: Der Zweitbeklagte ist Eigentümer des Grundstücks Nr *****. Auf diesem Grundstück befindet sich eine Quelle, die im Jahr 1958 unter Anlegung eines Quellbassins gefasst wurde, wobei unter anderem eine Wasserleitung zu dem nunmehr im Eigentum des Klägers stehenden landwirtschaftlichen Betr…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revisionsrekursbeantwortung der Beklagten ist verspätet. Dem Beklagtenvertreter wurde die Mitteilung gemäß § 78 EO sowie § 528 Abs 3 und § 508a Abs 2 ZPO am 20. 3. 2000 zugestellt. Er gab die Revisionsrekurs- beantwortung am 17. 4. 2000, dem letzten Tag einer vierwöchigen Frist, zur Pos…

  • 3 Ob 607/76—OGH Entscheidung

    11. August 1976
    • Rechtssätze
    1

  • RS0010311—OGH Rechtssatz

    28. April 2000·2 Entscheidungen

    Die Bestimmungen der §§ 340 bis 342 ABGB sind im § 456 ZPO aufrechterhalten und zufolge Artikel XXVII EGEO durch die Bestimmungen der Exekutionsordnung über einstweilige Verfügungen nicht berührt worden. Das Verfahren ist das in Besitzstörungsfällen vorgezeichnete ( §§ 454 ff ZPO ) und wird mit dem gerichtlichen Endbeschluß ( § 459 ZPO ) abgeschlossen.