BundesrechtBundesgesetzeZivilprozessordnung§ 181

§ 181 §. 181.

Im Gesetz anzeigen

§ 181 §. 181. — ZPO

Im Gesetz anzeigen

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3
Rechtssätze
3

Anmerkung

ÜR: Art. X, BGBl. I Nr. 76/2002

Zuerst erschienen durch

RGBl. Nr. 113/1895 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2002

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2003

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40030171

Zuletzt nach Updates gesucht am

Wenn die Fortsetzung einer bereits begonnenen Verhandlung auf eine spätere Tagsatzung verlegt werden muss, hat der Vorsitzende nicht nur, sofern dies möglich ist, die neue Tagsatzung sofort zu bestimmen, sondern zugleich von amtswegen alle Verfügungen zu treffen, welche erforderlich sind, um die Streitsache bei der nächsten Tagsatzung erledigen zu können. Vor Erlassung solcher Verfügungen kann der Vorsitzende, wenn es ihm nöthig scheint, eine Beschlussfassung des Senates einholen.

Entscheidungen
3

  • 3 Ob 166/83—OGH Entscheidung

    25. Januar 1984

  • 3Ob110/86—OGH Entscheidung

    07. Oktober 1987
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Der Rekurswerber hat die Kosten des Rekurses selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Auf der zu versteigernden Liegenschaft ist in COZ 1 zugunsten des Revisionsrekurswerbers (im folgenden Rekurswerber genannt) die Reallast der monatlichen Leibrente von 12.153,60 S nach Inhalt des Leibrentenvertrages vom 10.4.1976 einverleibt. In COZ 7 ist zugunsten der betreibenden Part…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist unabhängig von dem - demnach überflüssigen - Ausspruch des Rekursgerichtes schon gemäß § 78 EO iVm § 528 Abs 2 und § 502 Abs 4 Z 2 ZPO zulässig. In Exekutionssachen richtet sich nämlich der Wert des Streitgegenstandes, über den das Rekursgericht entschieden hat, nur bei den P…

  • 1 Ob 12/21—OGH Entscheidung

    11. Januar 1921
    • Rechtssätze
    3

  • RS0054602—OGH Rechtssatz

    25. Januar 1984·1 Entscheidung

    Die im § 181 Abs 1 dZPO geregelte Ersatzzustellung die gemäß § 195 dZPO auch dann möglich ist, wenn der Gerichtsvollzieher im Sinne des § 193 dZPO die Zustellung durch die Post durchführen läßt, kommt nur in Betracht, wenn es sich um eine ordnungsgemäße gerichtliche Zustellung handelt.

  • RS0054599—OGH Rechtssatz

    07. Oktober 1987·1 Entscheidung

    Eine mit dem Empfänger in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft wohnende Person ist ein zu der Familie gehörender Hausgenosse im Sinne des § 181 Abs 1 dZPO.

  • RS0036751—OGH Rechtssatz

    11. Januar 1921·1 Entscheidung

    Zur Anwendung der § 179 und 181 ZPO. Die Absicht einer Partei, den Prozeß zu verschleppen, kann auch aus ihrem Verhalten nach der Fassung eines Beweisbeschlusses gefolgert und es kann dieser deshalb widerrufen werden.