BundesrechtBundesgesetzeZivilprozessordnung§ 123

§ 123 §. 123.

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§ 123 §. 123. — ZPO

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Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

RGBl. Nr. 113/1895

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1898

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12020256

Zuletzt nach Updates gesucht am

Soweit die Dauer der Fristen zur Vornahme von Processhandlungen nicht unmittelbar durch das Gesetz bestimmt wird (gesetzliche Fristen), hat sie der Richter mit Rücksicht auf die Erfordernisse und die Beschaffenheit des einzelnen Falles festzusetzen (richterliche Fristen).

Entscheidungen
1

  • 1 Ob 566/78—OGH Entscheidung

    26. April 1978
    • Rechtssätze
    1

  • RS0036419—OGH Rechtssatz

    26. April 1978·1 Entscheidung

    Die Verbesserung eines mangelhaften Schriftsatzes ist als rechtzeitig anzusehen, wenn die richterliche Frist (hier: innerhalb der Frist zum Vergleichswiderruf) schon vor der Zustellung des Verbesserungsauftrages abgelaufen wäre und die Verbesserung sofort nach Zustellung (hier: am nächsten Werktag) erfolgt.