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Strafgesetzbuch
§ 296

§ 296 Tätige Reue

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§ 296 Tätige Reue — StGB

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Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 60/1974 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 94/2021

Inkrafttretungsdatum

29. Mai 2021

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40234384

Zuletzt nach Updates gesucht am

Wegen Unterdrückung eines Beweismittels (§ 295) ist nicht zu bestrafen, wer freiwillig das Beweismittel dem Gericht, der Staatsanwaltschaft, der Europäischen Staatsanwaltschaft, der Verwaltungsbehörde oder der Kriminalpolizei (§ 18 StPO) zu einer Zeit vorlegt, da es bei der zu treffenden Entscheidung oder Verfügung noch berücksichtigt werden kann.

Entscheidungen
1

  • 14Os2/01—OGH Entscheidung

    08. Mai 2001
    Spruch

    Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Punkt II hinsichtlich der Verbrechensqualifikation, wonach Werner M***** die falsche Beweisaussage mit einem Eid bekräftigte, und somit in der Unterstellung der Tat auch unter Abs 2 des § 288 …

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Werner M***** des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (I), des Verbrechens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs 1 und Abs 2 erster Satz StGB (II) und des Vergehens der Unterdrückung eines Beweismittels nach …

    Rechtliche Beurteilung

    Die gegen den Schuldspruch wegen des Verbrechens der Untreue (I) gerichtete Beschwerde geht fehl. Formelle Begründungsmängel (Z 5) betreffend den Ausspruch über entscheidende Tatsachen vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen. Die Feststellung, wonach Werner M***** wusste, dass die ihm persönli…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0115039—OGH Rechtssatz

    08. Mai 2001·1 Entscheidung

    Der Umstand, dass der Täter zur Rückstellung aufgefordert worden war, vermag die Freiwilligkeit noch nicht auszuschließen. Vielmehr handelt der Täter solange freiwillig als er mit der Möglichkeit rechnet, die Unterdrückung des Beweismittels weiter aufrecht erhalten zu können.