Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 518

§ 518 Beweismittel darüber.

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§ 518 Beweismittel darüber. — ABGB

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Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018245

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Zur Erleichterung des Beweises der gegenseitigen Forderungen, sollen der Eigenthümer und der Fruchtnießer eine beglaubte Beschreibung aller dienstbaren Sachen aufnehmen lassen. Ist sie unterlassen worden; so wird vermuthet, daß der Fruchtnießer die Sache sammt allen zur ordentlichen Benützung derselben erforderlichen Stücken in brauchbarem Zustande von mittlerer Beschaffenheit erhalten habe.

Entscheidungen
1

  • 2 Ob 500/50—OGH Entscheidung

    27. Dezember 1950
    • Rechtssätze
    1

  • RS0104117—OGH Rechtssatz

    27. Dezember 1950·1 Entscheidung

    Abschnitt I des XV. Hauptstückes des NSG ist für minderbelastete Personen nicht anwendbar. Absatz 3 dieses Abschnittes gilt nur für Bauten und nicht auch für Pflanzungen. Der Pächter kann bei Räumung des Grundstückes die von ihm gepflanzten Bäume und Sträucher entfernen, soweit dies ohne Schädigung des Grundes möglich ist.