Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 517

§ 517 d) der Meliorations-Kosten.

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§ 517 d) der Meliorations-Kosten. — ABGB

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Entscheidungen
3
Rechtssätze
3

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018244

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Was der Fruchtnießer ohne Einwilligung des Eigenthümers zur Vermehrung fortdauernder Nutzungen verwendet hat, kann er zurücknehmen; eine Vergütung der aus der Verbesserung noch bestehenden Nutzungen aber kann er nur fordern, in so fern sie ein Geschäftsführer ohne Auftrag zu fordern berechtigt ist.

Entscheidungen
3

  • 7 Ob 752/83—OGH Entscheidung

    29. November 1984

  • 7 Ob 752/83—OGH Entscheidung

    29. November 1984

  • 1Ob712/86—OGH Entscheidung

    18. Februar 1987
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß das Zwischenurteil zu lauten hat: "Der Zwischenantrag der beklagten Partei, es werde festgestellt, daß die beklagte Partei auf Grund des Mietvertrages vom 24.4.1973 samt Ergänzungen, insbesondere vom 3.4.1978 …

    Text

    Entscheidungsgründe: Die klagende Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 558 Grundbuch Innere Stadt Wien mit dem Haus Wien 1., Judenplatz 6. Auf Grund einer letztwilligen Anordnung des vormaligen Eigentümers stand der im Jahre 1979 verstorbenen Dr. Erika H***-H*** ein Fruchtgenuß am Hause zu. …

    Rechtliche Beurteilung

    Der gegen das Urteil des Berufungsgerichtes erhobenen Revision der klagenden Partei kommt Berechtigung zu. Gemäß § 509 ABGB ist der Fruchtgenuß das dingliche Recht auf volle Nutzung einer fremden Sache unter Schonung der Substanz. Dem Fruchtnießer stehen als Rechtsbesitzer alle Nutzungs- und Verwalt…

    • Rechtssätze
    3

  • RS0011921—OGH Rechtssatz

    29. November 1984·1 Entscheidung

    § 517 ABGB ist auch auf Bauwerke anzuwenden.

  • RS0011920—OGH Rechtssatz

    29. November 1984·1 Entscheidung

    Diese Bestimmung schließt eine Geltendmachung des Ersatzanspruches vor Beendigung des Fruchtgenusses aus ( Größenschluß aus § 515 erster Halbsatz ABGB ).

  • RS0011834—OGH Rechtssatz

    18. Februar 1987·1 Entscheidung

    Dem Fruchtnießer eines Hauses steht nicht das Recht zu, Dachbodenräume unter Einräumung der Befugnis, den Dachboden auszubauen und sodann als Fremdenpension zu nützen, zu vermieten. An einen vom Fruchtnießer unter Überschreitung der ihm zustehenden Rechte abgeschlossenen Bestandvertrag ist der Eigentümer nach beendetem Fruchtgenuß nicht gebunden.