BundesrechtBundesgesetzeAllgemeines bürgerliches Gesetzbuch§ 503

§ 503 Anwendung dieser Bestimmungen auf andere Servituten.

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§ 503 Anwendung dieser Bestimmungen auf andere Servituten. — ABGB

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Entscheidungen
8
Rechtssätze
2

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018230

Zuletzt nach Updates gesucht am

Was bisher in Rücksicht auf das Weiderecht vorgeschrieben worden, ist verhältnißmäßig auch auf die Rechte des Thierfanges, des Holzschlages, des Steinbrechens und die übrigen Servituten anzuwenden. Glaubt jemand diese Rechte auf das Miteigenthum gründen zu können; so sind die darüber entstehenden Streitigkeiten nach den, in dem Hauptstücke von der Gemeinschaft des Eigenthumes, enthaltenen Grundsätzen zu entscheiden.

Entscheidungen
8

  • 2 Ob 42/57—OGH Entscheidung

    13. Februar 1957

  • 7Ob143/13z—OGH Entscheidung

    13. November 2013
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden mit Ausnahme der bereits in Rechtskraft erwachsenen Abweisung des Zinsenmehrbegehrens zur Widerklage und der Kostenentscheidung zur Klage aufgehoben. Die Rechtssache wird in diesem Umfang zur neuerlichen Verhandlung und Entscheid…

    Text

    Begründung: Festzuhalten ist, dass im Verfahren erster Instanz über die Klage mit rechtskräftigem Teilanerkenntnisurteil entschieden wurde. Gegenstand des (weiteren) Verfahrens sind daher nur die Widerklage und die Prozesskosten. Die klagende und widerbeklagte Partei (in der Folge: Klägerin) bezog v…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, sie ist auch im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt. Die Revision stützt sich darauf, dass sie nach der Judikatur zur geltungserhaltenden Reduktion der unzulässigen Klauseln nicht dafür behauptungs und beweispflichtig sei, dass die eingetretenen Schäden nicht typisch un…

  • 1 Ob 35/00d—OGH Entscheidung

    25. Juli 2000

  • 2 Ob 521/82—OGH Entscheidung

    04. Oktober 1983
    • Rechtssätze
    2

  • RS0015259—OGH Rechtssatz

    13. Februar 1957·1 Entscheidung

    Holzbezugsrecht bei Verpachtung eines Zulehens. ( Land Salzburg ).

  • RS0010192—OGH Rechtssatz

    13. November 2013·3 Entscheidungen

    Da das Gesetz für die Annahme des redlichen Besitzes nur darauf abstellt, was der Besitzer tatsächlich gewußt hat (und nicht, was er hätte wissen müssen), ist diese Feststellung eine unüberprüfbare Tatsachenfeststellung.Für die Unredlichkeit genügt jedoch das (aus den Umständen des Falles sich ergebende "Wissen - Müssen". Dies ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung und daher vom OGH. überprüfbar.