BundesrechtBundesgesetzeAllgemeines bürgerliches Gesetzbuch§ 499

§ 499 a) über die Gattung des Triebviehes;

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§ 499 a) über die Gattung des Triebviehes; — ABGB

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Entscheidungen
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Rechtssätze
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Anmerkung

Beachte das Wald- und Weidenutzungsrechte-GrundsatzG, BGBl. Nr. 103/1951.

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018226

Zuletzt nach Updates gesucht am

Das Weiderecht erstrecket sich, in so weit die politischen, und im Forstwesen gegebenen Verordnungen nicht entgegenstehen, auf jede Gattung von Zug-, Rind- und Schafvieh, aber nicht auf Schweine und Federvieh; eben so wenig in waldigen Gegenden auf Ziegen. Unreines, ungesundes und fremdes Vieh ist stets von der Weide ausgeschlossen.

Entscheidungen
1

  • 1Ob11/13v—OGH Entscheidung

    31. Januar 2013
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie zu lauten haben: „Die beklagte Partei ist schuldig, den Auftrieb von Vieh, welches nicht auf ihrem Anwesen EZ 110 GB ***** gehalten wird, auf die Liegenschaft EZ 117 GB ***** zu unterlassen.“ Die beklag…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 117 GB *****. Diese Liegenschaft ist mit der Dienstbarkeit des Weiderechts für sieben Großvieheinheiten auf den Grundstücken 19, 20, 21, 22, 23/1, 24 und 25 zu Gunsten der EZ 110 GB ***** belastet. Eigentümer des herrschenden Gru…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen erhobene Revision der Klägerin ist aus dem vom Berufungsgericht angesprochenen Grund zulässig und auch berechtigt. Insbesondere kann der erkennende Senat der vom Berufungsgericht vertretenen Auslegung nicht folgen, wonach mit dem verwendeten Begriff „eigenes Vieh“ auch nach dem allgemein…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0128683—OGH Rechtssatz

    31. Januar 2013·1 Entscheidung

    Nach § 499 ABGB ist allgemein "fremdes Vieh" vom Weiderecht ausgeschlossen. Das Weiderecht räumt somit nur das Recht ein, Vieh das wirtschaftlich dem herrschenden Grundstück zuzurechnen ist, auf dem dienenden Grundstück Futter suchen zu lassen.