Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 376

§ 376 a) der Abläugnung des Besitzes;

Im Gesetz anzeigen

§ 376 a) der Abläugnung des Besitzes; — ABGB

Im Gesetz anzeigen

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018104

Zuletzt nach Updates gesucht am

Wer den Besitz einer Sache vor Gericht läugnet, und dessen überwiesen wird, muß dem Kläger deßwegen allein schon den Besitz abtreten; doch behält er das Recht, in der Folge seine Eigenthumsklage anzustellen.

Entscheidungen
1

  • 6Ob399/60—OGH Entscheidung

    23. November 1960
    Spruch

    Leugnen des Besitzes im technischen Sinn unter Geständnis der Innehabung genügt für die Anwendung des § 376 ABGB. Entscheidung vom 23. November 1960, 6 Ob 399/60. I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien.…

    Text

    Der Kläger hat in seiner Klage vom 24. Juni 1953 vorgebracht, daß zur Zeit der NS. Herrschaft, während er als Jude emigriert gewesen sei, sein Vermögen von der Gestapo eingezogen worden sei. In diesem Vermögen hätten sich unter anderen Kunstwerken Bilder befunden, darunter insbesondere auch ein Ölge…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus den Entscheidungsgründen: Die Untergerichte sind zutreffend und von der Revision unbekämpft davon ausgegangen, § 376 ABGB. setze nicht voraus, daß die Innehabung der Sache vor Gericht geleugnet wird, es genüge nach dieser Gesetzesstelle vielmehr, daß der Besitz im technischen Sinn geleugnet wer…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0012091—OGH Rechtssatz

    23. November 1960·1 Entscheidung

    Leugnen des Besitzes im technischen Sinn unter Geständnis der Innehabung genügt für die Anwendung dieser Gesetzesstelle. Dabei kommt es auf das Prozeßvorbringen an, nicht auf die Aussage als Partei.