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Entscheidungen
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Rechtssätze
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Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017

Inkrafttretungsdatum

01. Juli 2018

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40192999

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Mit dem Eintritt der Rechtskraft des Aufhebungsbeschlusses erlöschen die durch die Annahme zwischen dem Wahlvater (der Wahlmutter) und dessen (deren) Nachkommen einerseits und dem Wahlkind und dessen Nachkommen andererseits begründeten Rechtsbeziehungen.

(2) Mit diesem Zeitpunkt leben die familienrechtlichen Beziehungen zwischen den leiblichen Eltern und deren Verwandten einerseits und dem Wahlkind und dessen Nachkommen andererseits, soweit sie nach dem § 197 erloschen sind, wieder auf.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch Art. 1 Z 34, BGBl. I Nr. 59/2017)

Entscheidungen
2

  • 2Ob73/19b—OGH Entscheidung

    28. November 2019
    Spruch

    Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der leibliche Vater hat die Kosten seiner Revisionsrekursbeantwortung selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Der am ***** 2010 geborene Minderjährige ist das leibliche Kind der M***** D***** und des G***** L*****. Mit Beschluss vom 8. 6. 2016 wurde die Adoption des Kindes durch den mit der leiblichen Mutter verheirateten Wahlvater bewilligt. Der leibliche Vater hatte dieser Adoption zugestimmt.…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Entscheidung 7 Ob 325/99s, auf die sich das Rekursgericht gestützt hat und in der ein Revisionsrekurs des leiblichen Vaters gegen die Bestätigung der Aufhebung der Wahlkindschaft mangels erheblicher Rechtsfrage (nicht aber mangels Rechtsmittellegitimation) zurückgewiesen wurde, enthält keine inh…

  • 6 Ob 158/70—OGH Entscheidung

    16. September 1970
    • Rechtssätze
    2

  • RS0133085—OGH Rechtssatz

    28. November 2019·1 Entscheidung

    Der leibliche Elternteil ist zur Erhebung des Rekurses gegen einen Beschluss berechtigt, mit dem die Wahlkindschaft aufgehoben wird.

  • RS0049007—OGH Rechtssatz

    16. September 1970·1 Entscheidung

    Das Gericht hat in allen Fällen, in denen es einen Vormund zu bestellen hat, die Eignung der als Vormund in Aussicht genommenen Person zumindest soweit zu prüfen, dass die Bestellung einer untauglichen Person vermieden wird.