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Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 183

§ 183 Erlöschen der Obsorge

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§ 183 Erlöschen der Obsorge — ABGB

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Entscheidungen
24
Rechtssätze
17

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013

Inkrafttretungsdatum

01. Februar 2013

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40146795

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Die Obsorge für das Kind erlischt mit dem Eintritt seiner Volljährigkeit.

(2) Der gesetzliche Vertreter hat dem volljährig gewordenen Kind dessen Vermögen sowie sämtliche dessen Person betreffenden Urkunden und Nachweise zu übergeben.

Entscheidungen
24

  • 5 Ob 92/68—OGH Entscheidung

    12. Juni 1968

  • 1 Ob 68/62—OGH Entscheidung

    21. März 1962

  • 1 Ob 292/59—OGH Entscheidung

    11. November 1959

  • 6Ob184/58—OGH Entscheidung

    11. September 1958
    Spruch

    Bei Bestätigung eines Adoptionsvertrages ist auch die Übereinstimmung des nach dem Vertrag vom Wahlkind zu führenden Familiennamens des Wahlvaters mit dessen wahrem Familiennamen nach den Urkunden, und zwar auch hinsichtlich der Schreibweise, zu prüfen. Entscheidung vom 11. September 1958, 6 Ob 184…

    Text

    Das Erstgericht bestätigte den am 3. März 1958 in Innsbruck zwischen Anton C. als Wahlvater und Antonia Anna A. als Wahlkind abgeschlossenen Adoptionsvertrag mit dem Beifügen, daß im Sinne dieses Vertrages Antonia Anna A. von nun an den Namen A.-C. zu führen habe. Dem dagegen seitens des Amtes der …

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Wenngleich es richtig ist, daß es für die schon kraft Gesetzes eintretende Wirkung des Namenserwerbes durch die angenommene Person einer ausdrücklichen Vereinbarung und demnach auch eines ausdrücklichen Ausspruches des bestätigenden Gerichtes nicht bedarf, so hat doch das Gerich…

  • 6Ob571/93—OGH Entscheidung

    26. August 1993
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

    Text

    Begründung: Der mj. Andreas F*****, ist der eheliche Sohn der Maria F***** und des Hieronim S*****, deren Ehe am 7.7.1987 geschieden wurde. Der Minderjährige ist polnischer Staatsbürger. Am 6.7.1990 schlossen Franz F***** und der Minderjährige, vertreten durch seine Mutter, einen Vertrag über die…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist aus den vom Rekursgericht angeführten Gründen zulässig, aber im Ergebnis nicht berechtigt. Es trifft zu, daß im § 184a Abs 1 Z 3 ABGB als Aufhebungsgrund nach dem Wortlaut des Gesetzes nur der Fall der Auflösung oder Nichtigerklärung der Ehe der Wahleltern oder der Tod des …

  • 1Ob701/53—OGH Entscheidung

    02. September 1953
    Spruch

    Adoptionsvertrag zum Erwerb eines Adelsprädikates (Doppelname). Entscheidung vom 2. September 1953, 1 Ob 701/53.…

    Text

    Das Erstgericht hat den zwischen der ledigen Mathilde V.-Ha. und dem ledigen Friedrich He. abgeschlossenen Adoptionsvertrag bestätigt, demzufolge Friedrich He. künftighin den Namen Friedrich V.-H. führen soll. Zufolge rechtzeitigen Rekurses des Amtes der Wiener Landesregierung hat das Rekursgericht…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Das Rechtsmittel rügt, daß sich das Rekursgericht nicht mit der Prüfung beschäftigt habe, ob der Name V.-Ha. ein Name oder ein Name mit einem adeligen Beinamen sei. Behauptungen stellt der Revisionsrekurs diesbezüglich nicht auf, er meint nur, das Rekursgericht hätte im freiherr…

  • 6 Ob 103/62—OGH Entscheidung

    11. April 1962

  • 8Ob571/89—OGH Entscheidung

    13. Juli 1989
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichtes wird: 1. derart abgeändert, daß der Rekurs des Einschreiters Walter L***, soweit er die gesetzliche Erbfolge anstrebt, zurückgewiesen wird, und 2. im übrigen bestätigt.…

    Text

    Begründung: Das Erstgericht erkannte das Erbrecht der erblasserischen Witwe Elsie A***-L*** DE G***-V*** für ausgewiesen, nahm die von ihr auf Grund des Testamentes vom 5.April 1922 zum gesamten Nachlaß abgegebene unbedingte Erbserklärung zu Gericht an, legte das eidesstättige Vermögensbekenntnis m…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist teilweise berechtigt. Zunächst ist darauf zu verweisen, daß im Außerstreitverfahren gegen einen die Entscheidung erster Instanz aufhebenden Beschluß des Gerichtes zweiter Instanz - sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt - grundsätzlich der Revisionsrekurs zulässig ist (JBl…

    • Rechtssätze
    17

  • RS0102421—OGH Rechtssatz

    12. September 1996

    Informationen zu § 183 ABGB Namensrecht Verweisungen:

  • RS0086885—OGH Rechtssatz

    12. Juni 1968·2 Entscheidungen

    Das Wahlkind kann nur den Familiennamen einer geschiedenen Wahlmutter erhalten. Die Auffassung, daß das Wahlkind den Geschlechtsnamen einer geschiedenen Ehefrau, die als Wahlmutter auftritt, annehmen können, ist offenbar gesetzwidrig.

  • RS0049433—OGH Rechtssatz

    11. November 1959·2 Entscheidungen

    Das Gericht hat bei Bestätigung eines Adoptionsvertrages auch zu prüfen, ob der gemäß § 182 Satz 2 ABGB im Vertrag angeführte, einen Gegenstand desselben bildende und vom Wahlkind zu führende Familienname des Wahlvaters mit dessen wahrem Familiennamen - wie er sich aus den Urkunden ergibt -, und zwar auch hinsichtlich der Schreibweise, übereinstimmt; dabei sind auch diakritische Zeichen zu berücksichtigen (zB Cernin - Cernin).

  • RS0048840—OGH Rechtssatz

    26. August 1993·1 Entscheidung

    Auch die Auflösung oder Nichtigerklärung einer Ehe zwischen einem leiblichen Elternteil und einem Wahlelternteil ist dem Aufhebungsgrund des § 184 a Abs 1 Z 3 ABGB zu unterstellen.

  • RS0048806—OGH Rechtssatz

    02. September 1953·1 Entscheidung

    Adoptionsvertrag zum Erwerb eines Adelsprädikates (Doppelname).

  • RS0048804—OGH Rechtssatz

    11. April 1962·1 Entscheidung

    Wird eine Witwe adoptiert, so ändert sich ihr durch die seinerzeitige Eheschließung erworbener Familienname, nicht ihr Geschlechtsname.

  • RS0048802—OGH Rechtssatz

    13. Juli 1989·1 Entscheidung

    Das im Todeszeitpunkt (1933) des Erblassers sowohl in Mähren (Brünn) als auch in Österreich geltende inhaltsgleiche Recht gewährte dem Adoptivsohn gleiche Rechte wie einem ehelichen Kind.