Spruch Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass sie lautet: „1. Die Wortmarke 'MYFLAT' gemäß dem Antrag 12547/2019 und die Wort Bild Marke /Dokumente/Justiz/JJT_20210928_OGH0002_0040OB00153_21K0000_000/image001.jpg gemäß dem Antrag 12548/…
Text Begründung: [1] Die Antragstellerin beantragte am 4. Dezember 2019 die Eintragung der Wortmarke „MYFLAT“ und der Wort Bild Marke: /Dokumente/Justiz/JJT_20210928_OGH0002_0040OB00153_21K0000_000/image002.jpg jeweils für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 (Software; Software und Softwarea…
Rechtliche Beurteilung [5] Das Rechtsmittel ist zulässig, weil die Vorinstanzen von höchstgerichtlicher Rechtsprechung abgewichen sind; der Revisionsrekurs ist zum Teil berechtigt. [6] 1. Von der Registrierung als Marke sind Zeichen ausgeschlossen, die keine Unterscheidungskraft haben (§ 4 Abs 1 Z 3 MSchG). [7] 1.1 …
