RS0119504 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass es einschließlich der bereits rechtskräftig abgewiesenen Teilbegehren insgesamt zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, dem Kläger die Kosten für das Präparat ‘Viagra 100 mg II OP’ laut…

Entscheidungsgründe: Bei dem am 25. 8. 1945 geborenen Kläger liegt eine erektile Dysfunktion nach Prostatektomie infolge eines (durch die Prostatektomie wahrscheinlich geheilten) Prostatakarzinoms vor. Als unvermeidliche Komplikation der Operation ist es beim Kläger zu einem weitgehenden Verlust der…

Die Revision ist zulässig und auch berechtigt. Die beklagte Partei führt in ihrer Revision zusammengefasst aus, dass die zur Behandlung (und erst recht zur Prävention) der erektilen Dysfunktion zum Einsatz gebrachten Präparate grundsätzlich nicht in die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversi…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekurses sind weitere Verfahrenskosten. Die beklagte Partei hat die Kosten ihrer Rekursbeantwortung selbst zu tragen.…

Begründung: Zur Vorgeschichte wird auf den im ersten Rechtsgang gefassten Aufhebungsbeschluss des Obersten Gerichtshofs vom 7. 3. 2006, 10 ObS 22/06t (= SSV-NF 20/16) verwiesen. Im dritten Rechtsgang konkretisierte der Kläger sein Klagebegehren dahin, dass die beklagte Partei schuldig sei, die Koste…

Der Rekurs ist zulässig, weil eine weitere Klarstellung der Rechtslage durch den Obersten Gerichtshof für die Fortsetzung des Verfahrens geboten erscheint. Er ist aber nicht berechtigt. Der Kläger strebt in seinen Rechtsmittelausführungen die Wiederherstellung des Ersturteils an. Er vertritt dazu im…

Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Die Vorinstanzen haben ihre Entscheidungen ausdrücklich auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 27. 7. 2004, 10 ObS 227/03k (= SZ 2004/112 = JBl 2005, 527 = ZAS 2006/14, 88 [krit Pfeil]; dazu zuletzt auch Ettmayer/Posch, Gedanken zum Krankheitsbegriff - Erkenntnisse zur Potenz, DRdA 2006…

Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Die Vorinstanzen haben ihre Entscheidungen ausdrücklich auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 27. 2. 2004, 10 ObS 227/03k (= SZ 2004/112 = JBl 2005, 527 = ZAS 2006/14, 88 [krit Pfeil]), gestützt, die einen vergleichbaren Sachverhalt zum Gegenstand hatte. Die vom Kläger in seinem außero…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Das Berufungsgericht bestätigte - gestützt auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes 10 ObS 227/03k (SZ 2004/112 = JBl 2005, 527 = ZAS 2006, 88 [Pfeil]) - die Abweisung der auf Erstattung der Kosten des dem Kläger wegen erektiler Dysfunktion von einem Facharzt für Urologie verordneten Präparat…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten der Revision des Klägers sind weitere Verfahrenskosten. Die beklagte Partei hat die Kost…

Begründung: Der am 14. 1. 1942 geborene Kläger leidet seit dem Jahr 1985 an Erektionsstörungen. Seit dem Jahr 1989 wendet er dagegen die SKAT-Therapie an, wobei er seit 1995 das Medikament „Caverject" verwendet. Aufgrund eines Prostatakarzinoms erfolgte im Jahr 2002 die radikale Prostatektomie. Im A…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, weil der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung 10 ObS 227/03k die angesprochene Frage inhaltlich nicht behandeln musste. Sie ist im Sinne der beschlossenen Aufhebung auch berechtigt. Der Kläger macht in seinen Revisionsausf…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten der Revision des Klägers sind weitere Verfahrenskosten. Die beklagte Partei hat die Kost…

Begründung: Der am 10. 5. 1946 geborene Kläger leidet seit dem Jahr 1995 als Folge einer Pancreatektomie an Diabetes mellitus. Weiters litt er an einer Induratio penis plastica, die mittels Nesbit-Plastik im Jahr 2000 korrigiert wurde. Ebenfalls seit dem Jahr 2000 leidet der Kläger auch an einer ere…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, weil der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung 10 ObS 227/03k die angesprochene Frage inhaltlich nicht behandeln musste. Sie ist im Sinne der beschlossenen Aufhebung auch berechtigt. Der Kläger wiederholt in seinen Revision…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der am 27. 5. 1945 geborene Kläger leidet an erektiler Dysfunktion. Bei ihm liegt seit Längerem ein Diabetes mellitus vor und es bestehen erhebliche Gefäßprobleme. Zur Behandlung des Bluthochdrucks erhält der Kläger Medikamente, die die erektile Funktion beeinträchtigen. Bei de…

Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig; sie ist jedoch nicht berechtigt. In seiner Rechtsrüge stellt der Kläger in den Vordergrund, dass bestehende Krankheiten im medizinischen Sinn geeignet seien, negative Auswirkungen auf die Psyche des Betroffenen zu entfalten; K…