RS0105415 – OPM Rechtssatz

a) "Rally" als Marke zulässig für Skier und Skibauteile, Sportgeräte mit Ausnahme solcher, die zur Ausübung des Motorsports bestimmt sind.

b) Ein Wortzeichen ist nur dann deskriptiv, wenn der durch das Wort vermittelte Hinweis auf die Herstellung, die Beschaffenheit oder die Bestimmung der Waren innerhalb der beteiligten Verkehrskreise allgemein, zwanglos und ohne besondere Denkarbeit erfaßt werden kann; läßt sich dagegen die Beziehung zwischen Ware und Zeichen nur durch besondere Schlußfolgerungen oder Gedankenoperationen herstellen oder handelt es sich nur um die Andeutung von Eigenschaften der Ware, der Art ihrer Herstellung oder ihrer Zweckbestimmung, dann ist die Registrierung eines solchen Zeichens ohne weiteres zulässig. Veröff: PBl 1974,85 = ÖBl 1974,57