JudikaturJustizRS0134473

RS0134473 – AUSL Rechtssatz

Rechtssatz
30. April 2019

RS0134473 – AUSL Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Jede Anhaltung von geistig kranken Personen nach Art 5 Abs 1 lit e MRK muss einen therapeutischen Zweck verfolgen, der so weit als möglich speziell darauf abzielt, ihre geistige Krankheit zu heilen oder zu lindern, sowie gegebenenfalls eine Reduktion oder Kontrolle ihrer Gefährlichkeit zu bewirken. Diese Personen haben unabhängig von der Einrichtung, in der sie untergebracht sind, das Recht auf eine angemessene und individualisierte therapeutische Behandlung.

Entscheidungen
2

  • Bsw1760/15—AUSL EGMR Entscheidung

    30. April 2019
    Spruch

    Art. 5 Abs. 1 EMRK - Rechtmäßigkeit einer "fürsorgerischen Unterbringung". Zulässigkeit der Beschwerde (einstimmig). Verletzung von Art. 5 Abs. 1 EMRK (einstimmig). Entschädigung nach Art. 41 EMRK: € 25.000,– für immateriellen Schaden, € 7.000,– für Kosten und Auslagen (einstimmig).…

    Text

    Begründung: Der 1990 geborene Bf. wurde am 24.11.2011 vom Jugendgericht Lenzburg wegen Mord, schwerer Vergewaltigung und schwerer sexueller Nötigung zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Begleitend ordnete das Gericht als Schutzmaßnahme seine Unterbringung in einer spezialisierten geschlo…

    Rechtliche Beurteilung

    Rechtsausführungen: Der Bf. behauptete eine Verletzung von Art. 5 EMRK (hier: Rechtmäßigkeit der Haft), da seine fürsorgerische Unterbringung zwischen April 2014 und April 2015 nicht auf einer gesetzlichen Grundlage beruht hätte. Außerdem sei er nicht in einer angemessenen Einrichtung im Sinne der K…

  • Bsw 18052/11—AUSL Entscheidung

    31. Januar 2019