JudikaturJustizRS0106404

RS0106404 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
16. April 2020

RS0106404 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Von einem Heilmitteleinsatz im Sinne des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung kann nur dann gesprochen werden, wenn das Heilmittel von einem Arzt verordnet wird, wenn es also Teil eines ärztlichen Behandlungsplanes ist. Die Bestimmung des § 133 Abs 1 ASVG, wonach die Krankenbehandlung ärztliche Hilfe, Heilmittel und Heilbehelfe umfaßt, darf nicht dahin verstanden werden, daß der Einsatz von Heilmitteln oder Heilbehelfen ohne ärztliche Mitwirkung als Krankenbehandlung im Sinne des Sozialversicherungsrechtes angesehen werden kann.

Entscheidungen
2

  • 10ObS131/19s—OGH Entscheidung

    16. April 2020
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die Bezeichnung der ursprünglich beklagten Salzburger Gebietskrankenkasse war gemäß § 23 Abs 1 und § 538t Abs 1 ASVG von Amts wegen auf Österreichische Gesundheitskasse zu berichtigen. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist der Anspruch des Klägers auf Erstattung der Kosten, die er im Ze…

    Rechtliche Beurteilung

    1.1 Nach den bindenden und insofern unangefochtenen Feststellungen hat die Salzburger Gebietskrankenkasse in den Jahren 1986 bis 2002 die Kosten einer SKAT Therapie mit den Medikamenten Caverject Dual 20 mcg und Minprog zur Behandlung einer beim Kläger infolge seiner Grunderkrankung bestehenden ere…

  • 10ObS62/94—OGH Entscheidung

    13. Dezember 1996
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß das auf Abweisung des Klagebegehrens lautende Urteil des Erstgerichtes zur Gänze wiederhergestellt wird. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die am 9.9.1968 geborene Klägerin leidet seit Geburt an einer endogenen Neurodermitis, die großflächig an verschiedenen Körperteilen eine Rötung und Verdickung der Haut und eine vergröberte Hautstruktur hervorruft. Im Zuge der ständigen ärztlichen Behandlung wurden die übliche…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und berechtigt. Nimmt der Anspruchsberechtigte nicht die Vertragspartner (§ 338 ASVG), also zB Vertragsärzte oder Vertragsapotheker oder die eigenen Einrichtungen des Versicherungsträgers zur Erbringung der Sachleistungen der Krankenbehandlung in Anspruch, so gebührt ihm …