RS0105434 – OPM Rechtssatz

Die Wortbildmarke "San Carlo" (gelbe Druckschrift auf rechteckigem rotem Untergrund) ist weder der Wortmarke "Karo" noch einer rechteckigen Wortbildmarke, deren wesentliche Bestandteile die Worte "Caro Instant", ein rotes Spielkarten-Karo und eine gelbe Kaffeeschale mit Untertasse sind, verwechselbar ähnlich. Veröff: PBl 1968,137 = ÖBl 1968,78