RS0104038 – AUSL BGH, OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung nunmehr einschließlich der in Rechtskraft erwachsenen Teilabweisung des Zinsenbegehrens zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei 601.000 EUR s…

Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei der Beklagten von 1. 12. 2012 bis 1. 12. 2015 privat unfallversichert („Unfall Umsorgt Einzelversicherung“), wobei eine Versicherungssumme von 100.000 EUR, eine Leistung für dauernde Invalidität ab 91 % von 600.000 EUR sowie eine Rehabilitationspauschale von …

Die Revision ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig; sie ist auch berechtigt. Die Revisionswerberin führt ins Treffen, der Kläger sei bis zum Zeitpunkt der intracerebralen Blutung in keiner hilflosen Situation und in seinen Bewegungsabläufen bis zum Zeitpunkt des Schlaganfalls nicht eingeschrä…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 21.375,-- (darin enthalten S 3.562,50 USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist die Alleinerbin ihres am 14.3.1990 verstorbenen Ehemannes Leopold R*****. Leopold R*****, geboren am 30.9.1909, hatte bei der beklagten Partei eine Unfallversicherung abgeschlossen, der die AUVB 1965 zugrundelagen. Die Versicherungspolizze lautete auf den Inha…

Die Revision der beklagten Partei ist zulässig. Sie ist aber nicht berechtigt. Die hier maßgebenden Bestimmungen der AUVB 1965 (auf die in Art.3.I.1. lit.a vorgesehene Möglichkeit der Leistungskürzung hat sich, wie das Gericht zweiter Instanz bereits zutreffend ausgeführt hat, die beklagte Partei …